Allgemeine
Geschäftsbedingungen

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen unseren Geschäftspartnern und uns gelten stets die nachstehenden Bedingungen. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen sowie Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden von uns nicht anerkannt.

1. Haftung

Wir haften grundsätzlich nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wir eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben oder für Körperschäden.
Unsere Haftung wegen einfacher oder grober Fahrlässigkeit sowie die Haftung unserer Organe, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und der von uns beauftragten selbständigen Kontaktpersonen ist begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorsehbaren, vertragstypischen Schaden.
Summenmäßig ist unsere Haftung begrenzt auf das fünfzehnfache des Rechnungsbetrages, maximal aber 25.000,00 US-Dollar.
Schadensersatzansprüche verjähren in 12 Monaten nach Erbringung der Leistung.

2. Subunternehmer, Vollmacht, Weisungen

Wir sind befugt, unsere Leistungen durch uns geeignet erscheinende Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.
Ferner sind wir befugt, alle zur Durchführung des Auftrages erforderlich erscheinenden Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere im Namen und für Rechnung der Geschäftspartner Verträge mit Dritten zu üblichen Bedingungen abzuschließen. Uns dadurch entstehende Auslagen und Kosten werden dem Geschäftspartner zusätzlich zu der vereinbarten Vergütung in Rechnung gestellt, sofern nicht ausdrücklich vereinbart ist, dass sie mit der vereinbarten Vergütung abgegolten sein sollen. Sofern die Maßnahme im Interesse des Geschäftspartners dringend geboten ist und eine Einholung der Einwilligung des Geschäftspartners nicht rechtzeitig möglich ist, sind wir berechtigt, von ursprünglichen Weisungen des Geschäftspartners abzuweichen.

3. Zahlungen

Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen. Zahlungsverzug tritt, ohne dass es einer Mahnung oder sonstiger Voraussetzungen bedarf, spätestens 10 Tage nach Überschreiten dieser Frist ein.
Unsere Forderungen sind in Euro oder ausländischer Valuta, der jeweiligen Fakturierung entsprechend, zu begleichen.

4. Erfüllungsort, Schiedsklausel, Schluss Bestimmungen

Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aller Beteiligten ist Bremen. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Geschäftspartner sowie seinen Rechtsnachfolgern gilt ausschließlich deutsches Recht.
Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit Verträgen, die auch für unsere Geschäftspartner zum Betrieb eines Handelsgewerbes gehören, soll unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges Bremer freundschaftliche Arbitrage in Verbindung mit dem Schiedsgericht-Regulativ der Handelskammer Bremen in der jeweilig gültigen Fassung als vereinbart gelten.
Die Möglichkeit, Antrag auf gerichtliche Aufhebung des Schiedsspruchs des überprüfenden Gerichts gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu stellen, bleibt unberührt. Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. In diesem Falle sind die Parteien verpflichtet, anstelle der unwirksamen Regelung eine andere Regelung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.


English Version